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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Verwendung von REINER® Apps
Mit dem Herunterladen einer REINER®-App (nachstehend kurz „App“) aus einem Store kommt zwischen Ihnen als Lizenznehmer und der Ernst REINER® GmbH & Co. KG, vertr. d. d. Komplementärin, die REINER® Verwaltungsgesellschaft, diese vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Frank Stauch mit Sitz in Furtwangen, Baumannstraße 18 (nachstehend kurz „REINER®“) der nachstehende Lizenzvertrag zustande. Diesem stimmen Sie durch das Herunterladen einer REINER®-App zu.
1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
1.1. Zum Herunterladen einer REINER® App sind nur Unternehmer im Sinne § 14 BGB berechtigt. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachstehend auch „Lizenzvertrag“) richten sich daher ausschließlich an Unternehmer.
1.2. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen sind für alle iOS- und Android-Apps von REINER® gültig.
1.3. Kosten
REINER® stellt dem Lizenznehmer die App kostenlos zur Verfügung. Das Herunterladen der App nimmt Datenvolumen in Anspruch, was auf Seiten des Anwenders Kosten verursachen kann.
1.4. Nutzungsrechte
1.4.1. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die ihm kostenlos zur Verfügung gestellte App zum eigenen Gebrauch zu „nutzen“. REINER® räumt dem Lizenznehmer daher das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der App auf einem Rechner ein. Darüberhinausgehende Rechte werden nicht eingeräumt. Nicht zulässig ist daher z. B. das Dekompilieren, das Disassemblieren oder das Zurückentwickeln der Software sowie das Ändern der Software bzw. das Erstellen von auf der Software aufbauenden Programmen. Desweiteren ist es nicht gestattet, die Software zu kopieren oder Dritten zur Verfügung zu stellen.
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, in der App etwa enthaltene Schutzvermerke wie Copyrightvermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert beizubehalten.
1.4.2. Die dem Lizenznehmer überlassene Software enthält urheberrechtlich geschütztes Material sowie Geschäftsgeheimnisse und andere geschützte Inhalte, an denen ausschließlich REINER® die Nutzungs- und Verwertungsrechte hält. Bei Verstößen gegen diese Regelung gemäß 1.4.1 behalten wir uns daher die zivil- und strafrechtliche Verfolgung vor.
1.2. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen sind für alle iOS- und Android-Apps von REINER® gültig.
1.3. Kosten
REINER® stellt dem Lizenznehmer die App kostenlos zur Verfügung. Das Herunterladen der App nimmt Datenvolumen in Anspruch, was auf Seiten des Anwenders Kosten verursachen kann.
1.4. Nutzungsrechte
1.4.1. Der Lizenznehmer ist berechtigt, die ihm kostenlos zur Verfügung gestellte App zum eigenen Gebrauch zu „nutzen“. REINER® räumt dem Lizenznehmer daher das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der App auf einem Rechner ein. Darüberhinausgehende Rechte werden nicht eingeräumt. Nicht zulässig ist daher z. B. das Dekompilieren, das Disassemblieren oder das Zurückentwickeln der Software sowie das Ändern der Software bzw. das Erstellen von auf der Software aufbauenden Programmen. Desweiteren ist es nicht gestattet, die Software zu kopieren oder Dritten zur Verfügung zu stellen.
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, in der App etwa enthaltene Schutzvermerke wie Copyrightvermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert beizubehalten.
1.4.2. Die dem Lizenznehmer überlassene Software enthält urheberrechtlich geschütztes Material sowie Geschäftsgeheimnisse und andere geschützte Inhalte, an denen ausschließlich REINER® die Nutzungs- und Verwertungsrechte hält. Bei Verstößen gegen diese Regelung gemäß 1.4.1 behalten wir uns daher die zivil- und strafrechtliche Verfolgung vor.
2. Haftung und Gewährleistung
2.1. Da REINER® dem Lizenznehmer die App unentgeltlich zur Verfügung stellt, ist die Haftung von REINER® für etwaige Sach- und Rechtsmängel bzw. Schäden wie folgt eingeschränkt bzw. ausgeschlossen:
2.1.1. REINER® übernimmt keine Gewähr hinsichtlich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der App für die Zwecke des Lizenznehmers.
2.1.2. Eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, gleich aus welchem Rechtsgrund, besteht nur, wenn REINER® den Mangel arglistig verschwiegen hat. Im Übrigen besteht eine Haftung seitens REINER®, deren gesetzlichen Vertreter bzw. deren Erfüllungsgehilfen nur im Falle eines vorsätzlich oder grob fahrlässigen Fehlverhaltens sowie für schuldhaft verursachte Schäden des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des Weiteren bleiben etwaige Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
2.1.1. REINER® übernimmt keine Gewähr hinsichtlich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der App für die Zwecke des Lizenznehmers.
2.1.2. Eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, gleich aus welchem Rechtsgrund, besteht nur, wenn REINER® den Mangel arglistig verschwiegen hat. Im Übrigen besteht eine Haftung seitens REINER®, deren gesetzlichen Vertreter bzw. deren Erfüllungsgehilfen nur im Falle eines vorsätzlich oder grob fahrlässigen Fehlverhaltens sowie für schuldhaft verursachte Schäden des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des Weiteren bleiben etwaige Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
3. Verbot missbräuchlicher Nutzung
3.1. Die Apps und deren Funktionen dürfen nicht in missbräuchlicher Art und Weise verwendet werden. Bitte nutzen Sie die App nur im gesetzlich zulässigen Rahmen und entsprechend unserer Nutzungsbedingungen.
3.2. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich REINER® das Recht vor, Sie von der Nutzung der App auszuschließen.
3.2. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich REINER® das Recht vor, Sie von der Nutzung der App auszuschließen.
4. Nutzerdaten
Zur ständigen Verbesserung der Apps können etwa von Ihnen eingegebene Daten seitens REINER® gesammelt und ausgewertet werden. Weitere Informationen finden Sie in der „Datenschutzerklärung für REINER® Apps“.
5. Beendigung dieses Vertrags
5.1. Der Lizenznehmer ist jederzeit berechtigt, die Nutzung der App einzustellen.
5.2. REINER® ist berechtigt, die Zurverfügungstellung der App jederzeit zu beenden.
5.3. Ziffer 6 (Änderungen der App/der Nutzungsbedingungen) bleibt unberührt.
5.2. REINER® ist berechtigt, die Zurverfügungstellung der App jederzeit zu beenden.
5.3. Ziffer 6 (Änderungen der App/der Nutzungsbedingungen) bleibt unberührt.
6. Änderungen der App / der Nutzungsbedingungen
6.1. REINER® behält sich das Recht vor, der App Funktionen und Features hinzuzufügen oder solche zu entfernen oder die App in sonstiger Weise zu verändern und eventuell neue Beschränkungen der Dienste einzuführen. Ein Anspruch auf Zurverfügungstellung der App, auch in einer bestimmten technischen Form, besteht nicht.
6.2. REINER® ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern bzw. zu ergänzen. REINER® wird Sie hierüber informieren und Ihnen den geänderten Text zur Verfügung stellen.
6.3. Im Fall Ihres Widerspruchs gegen die Änderungen erlischt das Ihnen eingeräumte Recht zur kostenfreien Nutzung der App.
6.2. REINER® ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern bzw. zu ergänzen. REINER® wird Sie hierüber informieren und Ihnen den geänderten Text zur Verfügung stellen.
6.3. Im Fall Ihres Widerspruchs gegen die Änderungen erlischt das Ihnen eingeräumte Recht zur kostenfreien Nutzung der App.
7. Datenschutz
Es gilt neben der „Datenschutzerklärung für REINER® Apps“ die globale Datenschutzerklärung von REINER® (www.reiner.de).
8. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
8.1. Auf den vorstehenden Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss von UN-Kaufrecht (CISG) und den Regelungen des internationalen Privatrechts.
8.2. Gerichtsstand ist 78120 Furtwangen (Deutschland). Jede Partei ist berechtigt, die andere Partei an deren allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
8.2. Gerichtsstand ist 78120 Furtwangen (Deutschland). Jede Partei ist berechtigt, die andere Partei an deren allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
Furtwangen, im August 2019